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Vermögensbetreuungspflicht des Vertragsarztes?

Die Frage der Strafbarkeit von Vertragsärzten beschäftigt Praxis und Lehre nach wie vor in besonderem Maße. Die vorliegende Arbeit stellt die seit einigen Jahren beste-hende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur - vermeintlichen - Untreue des Vertragsarztes in Frage.

Vermögensbetreuungspflicht des Vertragsarztes?

Im Fokus steht die grundsätzliche Fragestellung, ob der Vertragsarzt aufgrund seiner 

Stellung und Funktion im System der gesetzlichen Krankenversicherung bei der Verordnung 

von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln überhaupt tauglicher Täter einer Untreue zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen sein kann. 

Der Große Senat für Strafsachen des BGH hat in einer mit Pressemitteilung vom 22.6.2012 bekannt gemachten Entscheidung, die der Autor in seinem abschließenden Ausblick bereits als richtungweisend in den Blick genommen hatte, eine Tätertauglichkeit des Vertragsarztes im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c StGB oder § 299 StGB abgelehnt.

Dieser Beschluss dürfte auch die Diskussion über die Frage der Untreuestrafbarkeit des Vertragsarztes noch einmal zusätzlich beleben.

Verlag:
C.F. Müller
Autor:
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll
Jahr:
2012
Preis:
37,85 €
Seiten:
216
Medium:
Softcover
ISBN:
978-3-8114-3704-3